Making Privacy and Compliance Work: the City of Nijmegen's Yivi Journey

„Alle Daten an einem Ort zu speichern, ist nach der DSGVO nicht erlaubt, oder?“ Das ist oft die erste Reaktion, wenn es um ID-Wallets geht. Eine fehlende Rechtsgrundlage wird dann zum Grund, nichts zu tun. Doch stellt man ein paar weitere Fragen, ist diese Behauptung schwer zu belegen. Nijmegen ist einen anderen Weg gegangen. Einwohnerinnen und Einwohner können sich mit Yivi als Alternative zu DigiD anmelden und ihre Daten aus dem Personenregister (BRP) über die Kommune in ihre Wallet aufnehmen. Nach einer gezielten Suche fand die Stadt die Rechtsgrundlage im Auskunftsrecht nach dem niederländischen Gesetz über die Personenregistrierung. In diesem Panel teilt Stijn Verhagen, Datenschutzbeauftragter der Stadt Nijmegen, was ihn dieser Weg gelehrt hat. Wie finden Sie eine Rechtsgrundlage für neue Datenflüsse? Wann halten Sie sich an den Wortlaut des Gesetzes, wann an seinen Sinn? Und warum ist die Lücke zwischen Juristinnen und Juristen sowie Innovationsteams oft das eigentliche Hindernis? Sein Rat: Holen Sie die Juristin oder den Juristen von Anfang an ins Team, idealerweise in denselben Raum. Dann wird aus einer Kultur der Kontrolle eine Zusammenarbeit, die sowohl den Datenschutz als auch die Innovation stärkt.